Mattersburger Kreis für Entwicklungspolitik
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After tenaciously rolling back the concessions of the 1970s, Cotonou is the decisive step restoring the situation originally wanted by Brussels. The ACP Group is to be split into several free trade areas. The WTO – substantially shaped by the EU – allows re-installing reverse preferences. Stabex, Lomé's most far reaching concession, is finally gone. WTO compatibility is likely to undo commodity protocols. Replacing fixed financial commitments by a ceiling Cotonou introduces considerable moral hazard. Delaying disbursements Brussels can pay much less than the maximum stipulated. The word "partnership", ubiquitous in the Treaty, contrasts critically with its highly unequal power relations.
In diesem Artikel werden zunächst die beiden aktuellen Konzepte zur Armutsreduzierung von der Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) vorgestellt. Der Umfassende Entwicklungsrahmen (GOF) der Weltbank sowie das Strategiepapier zur Armutsreduzierung (PRSP) vom IWF betonen folgende Aspekte im Kampf gegen die Armut: Strategien und Entwicklungspläne sollen vom jeweiligen Land selbst entwickelt und geleitet werden (ownership) und müssen flexibel, umfassend, ergebnisorientiert und langfristig ausgerichtet sein. Der gesamte Prozess soll sich außerdem durch Partizipation und Transparenz auszeichnen. Die Beziehung zwischen den beiden Konzepten liegt in der Umsetzung der GOF-Prinzipien in konkrete Handlungspläne, die wiederum den Inhalt des PRSP widerspiegeln sollen. Dies erfordert eine sehr enge Zusammenarbeit zwischen den beiden Bretton Woods Institutionen, welche allerdings von Beginn an von einigen Schwierigkeiten überschattet ist; so zum Beispiel hinsichtlich der Frage nach der letzten Entscheidungsmacht oder dem Verständnis von Partizipation. Im letzten Teil des Artikels wird am Beispiel des Pilotlandes Bolivien gezeigt, an welche Grenzen die vielversprechenden theoretischen Vorsätze in ihrer realen Umsetzung stoßen.
Die Veränderungen der EU-Entwicklungspolitik, die sich aus dem intensivierten europäischen Integrationsprozess der 90er ergaben, werden auf vier analytischen Ebenen diskutiert: 1. Geopolitische Verschiebungen, 2. Veränderungen in verwandten Politikfeldem, 3. neue konzeptionelle Prioritäten, und 4. Verschiebungen des politischen Diskurses über das Verhältnis Europas zu "Entwicklungsländem". Auf jeder dieser Ebenen zeigen sich ambivalente Tendenzen. Geopolitische Verschiebungen stehen vor allem im Kontext von Entwicklungen in anderen Politikfeldern, z.B. der Harmonisierung von migrationspolitischen Konzepten und neuen handelspolitischen Prioritäten. Im politischen Diskurs wurde trotz in Summe gesunkener Mittel für EZA "Entwicklungshilfe" ein häufig bemühtes, identitätsstiftendes Symbol für eine positive Selbstdarstellung der EU als führende Weltmacht des Handels, der Hilfe und der Integration.
This article deals with the negative effects that international trade agreements have on the rights of indigenous people. Canada is used as an example of how indigenous rights that were originally allocated on the national level are now undermined by international laws. The new legal framework has been set up to reduce all barriers tor international investors and therefore increases the leverage of multinational companies over national governments. Under such circumstances the inherent rights of indigenous people are swept aside especially their claim for a sustainable use of their traditional territories and ressources. It will take the unified struggle of indigenous people to reverse the tide of trade liberalization and stop the constant undermining of national regulations by international trade agreements.
Die Zündung der fünf unterirdischen Atombomben im Mai 1998 war neben der außenpolitischen und militärischen Neupositionierung vor allem ein innenpolitisch markantes Ereignis in der Jüngsten Geschichte Indiens. Der Artikel versucht, das Ereignis in einen größeren Kontext interner Veränderungen und Radikalisierungen zu stellen, die in den vorangegangenen zwei Jahrzehnten den politischen Diskurs zugunsten gefälligkeitsheischender Massenmobilisierungen und religiös-nationalistischer Aktionismen transformiert haben.